Das Chaos um den BREXIT

Im Jahre 2015 stand in Großbritannien die Wahl des britischen Parlamentes, des sogenannten Unter- hauses, an. Zu dieser Zeit herrschte auf der Insel eine EU-kritische Stimmung, weshalb der damalige Pre- mierminister David Cameron im Wahlkampf versprach, das Volk über den Verbleib in der Europäischen Union abstimmen zu lassen.

Mittlerweile dürfte er diese Entscheidung bereuen. Seine Partei konnte zwar die absolute Mehrheit – also mehr als 50% der Sitze im Parlament – erreichen, doch stimmte bei der Volksabstimmung über den EU-Verbleib relativ überraschend eine Mehrheit von 51,89% für „Leave" – also für den „British Exit" (BREXIT). Cameron musste darauf als klarer Befürworter der EU zurücktreten.

Theresa May übernahm danach Camerons Amt und traf sich in den Folgemonaten mit Vertretern der EU, um einen Ver- trag über den BREXIT auszuhandeln. In diesem ist geregelt, wie genau dieser ablaufen soll. Unter anderem geht es dort darum, wie Zölle in Zukunft aussehen sollen, wie man ins Vereinigte Königreich einreisen kann und was mit der Grenze zwischen Nordirland und Irland passieren soll. Dort herrschte bis vor knapp über 20 Jahren noch ein Bürgerkrieg. Irland bleibt nach wie vor in der EU, doch gehört Nordirland zu Großbritannien und verlässt dadurch mit die Union. Es droht eine „harte Grenze", die unter anderem Grenzkontrollen mit sich führen würde. Dies könnte zu neuen Konflikten in der im- mer noch instabilen Region führen.
Über den ausgehandelten Vertrag wurde im Parlament abgestimmt und er scheiterte krachend. Das Vereinigte König- reich befindet sich nun in einer Sackgasse. So könnte es weitergehen:

Nachverhandlungen:

Geht es nach dem Britischen Parlament, ist dies die Lösung. Von Seiten der EU wird dies aber größtenteils abgelehnt. Möchte man einen BREXIT mit Vertrag, könnte es schwer werden, solange Nachverhandlungen abgelehnt werden oder der jetzige Vertrag nicht doch noch angenommen wird.

Harter BREXIT:

Nicht wenige wünschen sich einen BREXIT ohne Vertrag, doch von heute auf morgen würde man z.B. alle Handelsver- günstigungen verlieren, es gäbe Probleme mit dem Luftverkehr und Grenzkontrollen würden wieder eingeführt werden. Man befürchtet Staus von 27 km, da die Zollabfertigung Zeit kosten würde. EU und Großbritannien werden diese Opti- on des Austritts vermeiden. Neue Volksabstimmung:

Die Mehrheit für einen Austritt war 2016 relativ knapp, mittlerweile könnte ein Ergebnis nach dem ganzen Chaos anders ausfallen. Diese Möglichkeit wird jedoch kritisiert, da man nicht einfach so lange abstimmen lassen könne, bis einem das Ergebnis passe.
Ein möglicher Verbleib wäre auf Seiten der EU wohl sehr gerne gesehen, doch hat die britische Regierung eigentlich bekundet, die Union verlassen zu wollen.

Nach aktuellem Stand soll Großbritannien die EU am 29. März verlassen. Diesen Zeitpunkt könnte man nach hinten ver- schieben, was gar nicht mal so unwahrscheinlich ist. Jedoch ist Ende Mai diesen Jahres Europawahl. Bis dahin soll das Thema bestenfalls durch sein. Wie es weitergeht, weiß keiner ganz genau. Fest steht bisher nur, dass die nächsten Wo- chen spannend werden.


~YW